Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.02.1989 - 2 Ss 50/89 - 19/89 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Februar 1989 - 2 Ss 50/89 - 19/89 II (https://dejure.org/1989,2992)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1989, 2003
- MDR 1989, 1013
- StV 1989, 347
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 68.78
Vereinbarkeit des ursprünglichem Planfeststellungsbeschlusses mit der durch einen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.02.1989 - 2 Ss 50/89
... Der Angekl. konnte demgemäß nach den bisher getroffenen Feststellungen auch nicht ein versuchter Betrug angelastet werden, da der Versuch die Vornahme einer auf Täuschung und Verwirklichung aller Tatbestandsmerkmale abzielenden Handlung erfordert (OLG Karlsruhe NJW 1982, 950 ).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 03.04.1989 - 1 Ss 53/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 46
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Strafzumessung; Strafmilderungsgründe; Strafe
Papierfundstellen
- StV 1989, 347
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.08.1982 - 2 StR 296/82
Aufhebung einer Verurteilung und Neuverurteilung wegen eines geringeren Vergehens …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.04.1989 - 1 Ss 53/89
Die Überlegungen des BGH (NJW 1983, S. 54) zu einem Fall von Aufhebung und Zurückverweisung, bei dem der neu entscheidende Tatrichter trotz niedrigeren Strafrahmens die gleiche Strafe verhängt hatte, gelten vorliegend entsprechend.
- OLG Hamm, 10.08.2000 - 3 Ss 683/00
Berufung, gleiche Strafe bei geringerem Schuldumfang, besondere Darlegung, …
Will das Berufungsgericht trotz geringeren Schuldumfanges die gleiche Strafe wie das Erstgericht aussprechen, bedarf es indes einer besonderen Begründung, denn der Angeklagte hat einen Anspruch zu erfahren, warum er für ein Vergehen, das nunmehr im milderen Lichte erscheint und bei dem sogar ein deutlich niedrigerer Strafrahmen vorgeschrieben ist als der, der nach den früheren Feststellungen geboten war, gleich hoch bestraft wird (vgl. BGH NJW 1983, 54 = BGH StV 1983, 14; BGH StV 1993, 26, 585; HansOLG Hamburg, StV 1995, 643; OLG Karlsruhe StV 1989, 347). - OLG Hamm, 28.03.2000 - 4 Ss 124/00
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Wahrunterstellung der eingeschränkten …
Will das Berufungsgericht trotz geringeren Schuldumfangs dieselbe Strafe wie das Erstgericht aussprechen, bedarf dies einer besonderen Begründung (vgl. BGH, StV 1983 S. 14, 15; HansOLG Hamburg, StV 1995, 643; OLG Karlsruhe, StV 1989, 347). - BayObLG, 23.06.1994 - 4St RR 88/94
Betäubungsmittelstrafrecht: Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung, …
Trifft das Berufungsgericht Feststellungen, welche die Tat in einem wesentlich milderen Licht erscheinen lassen, so bedarf eine dennoch gleich hohe Strafe sorgfältiger Begründung, weil der Angeklagte einen Anspruch darauf hat zu erfahren, warum ein wesentlich geringer bewertetes Fehlverhalten gleich hoch bestraft wird (vgl. BGH NStZ 1982, 507 ; StV 1989, 341 ; OLG Karlsruhe StV 1989, 347 ; OLG Köln NJW 1986, 2328 ;… KK/Hürxthal StPO 3. Aufl. § 267 Rn. 25).